AGB
§ 1
Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der SK-Beschläge und dem
Kunden gelten ausschließlich diese allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennt
nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Entgegenstehende
Geschäftsbedingungen des Kunden sind nur gültig, wenn SK-Beschläge
ausdrücklich und schriftlich zustimmt.
§ 2 Vertragsschluss
Die Vertragssprache ist Deutsch. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop
stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar. Nach Eingabe Ihrer persönlichen Daten und durch Anklicken
des Buttons 'Bestellung abschicken' im abschließenden Schritt des
Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb
enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt
unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit unserer separaten Auftragsbestätigung oder Lieferung
der Waren zustande. Sollten Sie binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung oder
Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden.
Kann SK-Beschläge eine Bestellung nicht ausführen, da ein Produkt nicht
lieferbar ist, wird SK-Beschläge den Kunden unverzüglich über die
Nichtverfügbarkeit informieren und Gegenleistungen des Vertragspartners
erstatten.
§ 3 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
§ 4 Gewährleistung und Mängelrüge
Hat die Ware nicht die zwischen dem Besteller und uns vereinbarte
Beschaffenheit, oder ist sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte
oder die allgemeine Verwendung geeignet oder hat sie nicht die Eigenschaften,
die der Besteller nach unseren öffentlichen Äußerungen erwarten konnte, so sind
wir zur Nacherfüllung verpflichtet. Dies gilt nicht, wenn wir aufgrund der
gesetzlichen Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt sind.
Der Besteller hat zunächst die Wahl, ob die Nacherfüllung durch Nachbesserung
oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die vom
Besteller gewählte Art der Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit
unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung
ohne erhebliche Nachteile für den Besteller bleibt. Während der Nacherfüllung
sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den
Besteller ausgeschlossen. Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten
Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache
oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die
Nacherfüllung fehlgeschlagen oder haben wir die Nacherfüllung insgesamt
verweigert, kann der Besteller nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises
(Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären.
Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels kann
der Besteller erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist
oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Das Recht des Bestellers zur
Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden
Bedingungen bleibt davon unberührt.
Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden
Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und
Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung
unserer gesetzlichen Vertretern oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie
für Schäden, die von der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden,
sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer
Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit wir bezüglich der Ware oder Teile derselben
eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abgegeben hat, haften wir
auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der
garantierten Beschaffenheit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an
der Ware eintreten, haften wir allerdings nur dann, wenn das Risiko eines
solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie
erfasst ist.
Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht
werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten
betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer
Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in
typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen
fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir
im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen
gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden
Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.
Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend
gemachten Anspruchs ausgeschlossen.
Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für
die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang.
Im Übrigen richtet sich die gesetzliche Haftung für Mängel nach Maßgabe der §§
433 ff BGB. Die gesetzlichen Vorschriften finden Sie hier www.BMJV.de
§ 5 Schlussbestimmungen
5.1 Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam
sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen
Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
5.2 Es gilt deutsches Recht.